Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

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Ich bin nicht unhöflich. Ich habe nur den Mut, das zu sagen, was viele anderen auch denken

Beitrag von WernerSchell » 21.08.2023, 08:24

„Ich bin nicht unhöflich. Ich habe nur den Mut, das zu sagen, was viele anderen auch denken.“


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Meinungsfreiheit - Wichtiges Element im Rechtsstaat

Beitrag von WernerSchell » 13.01.2024, 17:31

Deutschland ist ein freies Land, in dem selbstverständlich jeder seine Meinung sagen darf. Aber leider haben viele Menschen in Deutschland das Gefühl, man sollte in der Öffentlichkeit lieber nicht allzu deutlich seine Meinung sagen. Besonders dann nicht, wenn man konservative Ansichten hat. Diese Entwicklung ist unter Berücksichtigung unserer rechtsstaatlichen Ordnungsregeln nicht akzeptabel. Folgerichtig ist Furchtlosigkeit angesagt!

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Meinungsfreiheit nur eingeschränkt wahrnehmbar?

Beitrag von WernerSchell » 10.06.2024, 07:05

Klartext aus aktuellem Anlass:

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Deutschland ist ein freies Land, in dem selbstverständlich jeder seine Meinung sagen darf. Aber leider haben viele Menschen in Deutschland das Gefühl, man sollte in der Öffentlichkeit lieber nicht allzu deutlich Position beziehen. Besonders dann nicht, wenn man konservative Ansichten hat. Diese Entwicklung ist unter Berücksichtigung unserer rechtsstaatlichen Ordnungsregeln nicht akzeptabel. Folgerichtig ist Furchtlosigkeit angesagt!
Diesen Text habe ich vor einiger Zeit gepostet. Mittlerweile hat sich die Tatsache, dass viele Menschen in diesem Land lieber ihre Meinung zu bestimmten politischen Themen nicht offen äußern, verfestigt. Man muss deftige verbale und sonstige Attacken befürchten. Selbst bei Facebook trauen sich manche Nutzer nicht einmal mehr, bei passenden Texten ein „gefällt mir“ anzuklicken. Lieber nicht „Farbe bekennen“. Anscheinend dürfen aber bestimmte Leute in diesem Land folgenlos behaupten, dass die Scharia über dem Grundgesetz rangiert. Auch die Forderung, die gegebene staatliche Ordnung durch ein Kalifat abzulösen, darf man offensichtlich ohne wirksame Konsequenzen als Programm vor sich hertragen. Wer sich auf „offener Bühne“, z.B. im Wahlkampf, äußerst, muss sogar um Gesundheit und Leben fürchten. Öffentlich gemachte Vorfälle aus jüngster Zeit sind wohl nur die Spitze des Eisberges. - Leider kann nicht gesehen werden, dass die Bundesregierung insoweit mit den gegebenen rechtsstaatlichen Mitteln wirksam gegensteuert. Ein Politikwechsel ist daher einzufordern!


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COMPACT-Verbot

Beitrag von WernerSchell » 14.08.2024, 16:37

Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus …
Der Text … > https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39

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Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt.

Beitrag von WernerSchell » 15.08.2024, 08:47

Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich so wenig Leute damit beschäftigen.
Henry Ford


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Grundrecht auf Meinungsfreiheit - nochmals auf den Punkt gebracht!

Beitrag von WernerSchell » 16.08.2024, 08:55

Grundrecht auf Meinungsfreiheit - nochmals auf den Punkt gebracht!

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Deutschland ist ein freies Land, in dem selbstverständlich jeder seine Meinung sagen darf. Aber leider haben viele Menschen in Deutschland das Gefühl, man sollte in der Öffentlichkeit lieber nicht allzu deutlich Position beziehen. Besonders dann nicht, wenn man konservative Ansichten hat. Diese Entwicklung ist unter Berücksichtigung unserer rechtsstaatlichen Ordnungsregeln nicht akzeptabel. Folgerichtig ist Furchtlosigkeit angesagt!

Diesen Text habe ich vor einiger Zeit gepostet. Mittlerweile hat sich die Tatsache, dass viele Menschen in diesem Land lieber ihre Meinung zu bestimmten politischen Themen nicht offen äußern, weiter verfestigt. Man muss deftige verbale und sonstige Attacken befürchten. Selbst bei Facebook trauen sich manche Nutzer nicht einmal mehr, bei passenden Texten ein „gefällt mir“ anzuklicken. Lieber nicht „Farbe bekennen“. Anscheinend dürfen aber bestimmte Leute in diesem Land folgenlos behaupten, dass die Scharia über dem Grundgesetz rangiert. Kritische Äußerungen zum Islam sollen neuerdings schon als rassistisch gelten. Auch die Forderung, die gegebene staatliche Ordnung durch ein Kalifat abzulösen, darf man offensichtlich ohne wirksame Konsequenzen als Programm vor sich hertragen. Wer sich auf „offener Bühne“, z.B. im Wahlkampf, äußerst, muss sogar um Gesundheit und Leben fürchten. Öffentlich gemachte Vorfälle aus jüngster Zeit sind wohl nur die Spitze des Eisberges.

Leider kann nicht gesehen werden, dass die Bundesregierung („Ampel“) insoweit mit den gegebenen rechtsstaatlichen Mitteln wirksam gegensteuert. Ein Politikwechsel ist daher einzufordern!

Die Liste der nicht mehr für verwendbar erklärten Begriffe wird immer länger; z.B. "Schwarzfahren" oder "Indianer-Ehrenwort". Das früher vielfach übliche Spiel der Kinder "Wer fürchtet sich vor dem schwarzen Mann" ist wohl auch out! Auch die Literatur über Winnetou ist im Streit! Aktuell darf man im Rahmen von Kommentierungen zum Fußball nicht mehr von „Spielermaterial“ sprechen. Weitere Beispiele könnten ausgeführt werden.

Wenn jetzt einige Weltverbesserer mit ihrer Gesinnungsschnüffelei und Sprachpolizei alles attackieren, was ihnen nicht in den Kram passt, fehlt mir dafür jedes Verständnis. - Peter Hahne hat diese untragbare Entwicklung bereits in seinem Buch (2020) "SEID IHR NOCH GANZ BEI TROST!" deutlich angesprochen.

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.

Dazu passt: "Ein Recht, das man nicht verteidigt, ist ein Recht, das man verliert." - Zitat: Vilma Nuñez de Escorcia, nicaraguanische Anwältin und Menschenrechtlerin (Zitat in Rheinischer Post vom 16.11.2019).

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Meinungsfreiheit eingeschränkt?

Beitrag von WernerSchell » 10.09.2024, 07:12

Heute, 10.09.2024, in den sozialen Medien gepostet:

Facebook hat vor Wochen einen Beitrag von mir gelöscht und behauptet, er verstoße gegen die Gemeinschaftsregeln. Es ging aber bei diesem Text nur um Infos zum gesunden Lebensstil. Zu behaupten, es läge ein Verstoß gegen irgendwelche Regeln vor, ist völlig absurd. Der von mir erhobene Einspruch hat bis jetzt nicht zur Wiederherstellung des Beitrages geführt. Mit der Löschung wurden offensichtlich weitere Einschränkungen meines Kontos (> https://www.facebook.com/werner.schell.7 ) verfügt, da Freunde und sonst Folgende anscheinend nicht mehr regelmäßig über Texteinstellungen informiert werden und auch sonst auf Einschränkungen stoßen. Ich informiere darüber mit dem Hinweis, dass wichtige Informationen natürlich, wie bisher, u.a. direkt in meinem Internetforum > https://www.wernerschell.de/forum/2/index.php nachlesbar sind. Es bleibt, wenn die Behinderungen weiter andauern zu erwägen, die Nutzung von Facebook aufzugeben. – Werner Schell

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Ampelende: Wir brauchen v.a. einen Neuanfang für Wirtschaft und Soziales

Beitrag von WernerSchell » 07.11.2024, 17:41

Ampelende: Wir brauchen v.a. einen Neuanfang für Wirtschaft und Soziales

In Sorge: Nach dem überfälligen Ampelende muss es angesichts der Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Welt schnellstmöglich einen politischen Neuanfang geben, bei dem sich die Menschen wieder vertreten fühlen! Wir brauchen v.a. einen Neuanfang für Wirtschaft und Soziales. Das ist offensichtlich mit der Ideologie von links-grün und einem schwachen (Noch)Kanzler nicht zu machen. Jede Verzögerung einer Neuausrichtung zum Wohle der BRD ist inakzeptabel. Offensichtlich haben diejenigen, die jetzt noch an der Macht festhalten, das alles nicht verstanden. Europa braucht auch mit Blick auf die USA ein starkes Deutschland. Der Bundespräsident kann für eine schnelle Lösung eintreten.

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