Deutsches Ärzteblatt - 19.05.2023:
Mehr Sprachprüfungen ausländischer Ärzte, ein Drittel fällt durch
Magdeburg – In Sachsen-Anhalt legen zunehmend mehr ausländische Ärzte einen Deutsch-Sprachtest ab. Von 2019 bis 2022 seien es 1.110 Prüfungen gewesen, teilte ein Sprecher der Ärztekammer Sachsen-Anhalt mit. 2019 waren es demnach noch 285, im vergangenen Jahr 328. Gut zwei Drittel der Prüfungen hätten die Mediziner bestanden.
Woran die Ärzte scheiterten, sei nicht einheitlich. „So gibt es beispielsweise Personen, welche die Sprache gut verbal kommunizieren können, bei denen die Hürde beim Lesen oder Schreiben besteht. Andere Prüflinge wiederum können sehr gut im Deutschen lesen und schreiben und zeigen eher Defizite in der Sprache“, so der Sprecher. Die häufigste Muttersprachen der Mediziner seien Arabisch und Russisch.
… (weiter lesen unter) … > https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... 7ac2e8834e
Zuwanderung gestalten
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28 % mehr Einbürgerungen im Jahr 2022
PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 205 vom 30.05.2023
28 % mehr Einbürgerungen im Jahr 2022
• Syrerinnen und Syrer stellten 29 % aller Eingebürgerten
• Zahl frühzeitiger Einbürgerungen wegen besonderer Integrationsleistungen fast verdoppelt
• Fast dreimal so viele Ukrainerinnen und Ukrainer eingebürgert wie 2021
WIESBADEN – Im Jahr 2022 wurden rund 168 500 Menschen in Deutschland eingebürgert. Seit 2002 wurden innerhalb eines Jahres nicht mehr so viele Einbürgerungen registriert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis noch vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 37 000 oder 28 %. Den mit Abstand deutlichsten Anstieg gab es bei Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern (+29 200), gefolgt von ukrainischen (+3 700), irakischen (+2 400) und türkischen (+2 000) Staatsangehörigen. Im Jahr 2022 wurden insgesamt Menschen mit 171 unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten in Deutschland eingebürgert.
+++
Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
Telefon: +49 611 75 3444
www.destatis.de/kontakt
+++
Es darf und muss die Frage gestellt werden, ob wir in Deutschland mit Einbürgerungen zu großzügig umgehen. Mangelhafte Integrationsergebnisse werfen Fragen auf (siehe auch Erdoganwahl 2023). Aktuelle politische Bemühungen, das Einbürgerungsrecht weiter aufzulockern, müssen als inakzeptabel angesehen werden!
28 % mehr Einbürgerungen im Jahr 2022
• Syrerinnen und Syrer stellten 29 % aller Eingebürgerten
• Zahl frühzeitiger Einbürgerungen wegen besonderer Integrationsleistungen fast verdoppelt
• Fast dreimal so viele Ukrainerinnen und Ukrainer eingebürgert wie 2021
WIESBADEN – Im Jahr 2022 wurden rund 168 500 Menschen in Deutschland eingebürgert. Seit 2002 wurden innerhalb eines Jahres nicht mehr so viele Einbürgerungen registriert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis noch vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 37 000 oder 28 %. Den mit Abstand deutlichsten Anstieg gab es bei Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern (+29 200), gefolgt von ukrainischen (+3 700), irakischen (+2 400) und türkischen (+2 000) Staatsangehörigen. Im Jahr 2022 wurden insgesamt Menschen mit 171 unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten in Deutschland eingebürgert.
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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
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Es darf und muss die Frage gestellt werden, ob wir in Deutschland mit Einbürgerungen zu großzügig umgehen. Mangelhafte Integrationsergebnisse werfen Fragen auf (siehe auch Erdoganwahl 2023). Aktuelle politische Bemühungen, das Einbürgerungsrecht weiter aufzulockern, müssen als inakzeptabel angesehen werden!
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Bericht zur Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger
Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums Pressemitteilung 038 Veröffentlicht am 31.05.2023
Lisa Paus: „Unbegleitete Kinder und Jugendliche finden bei uns gute Aufnahme“
Bundeskabinett beschließt Bericht zur Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger
Sie sind vor Krieg, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not geflüchtet und leben ohne Eltern in Deutschland: Unbegleitete ausländische Minderjährige sind besonderen Gefahren ausgesetzt und brauchen deshalb besonderen staatlichen Schutz.
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vorgelegten Bericht über die Situation von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen beschlossen. Der Bericht basiert auf amtlichen Statistiken und Ergebnissen aus Befragungen von Jugendämtern, Fachverbänden und Einrichtungen, in denen unbegleitete Kinder und Jugendliche leben. Der Bericht befasst sich schwerpunktmäßig mit dem Jahr 2021 und greift punktuell neuere Entwicklungen auf.
Im Ergebnis kommt der Bericht zu dem Schluss, dass unbegleitete Minderjährige in Deutschland weitgehend rechtssicher und kindeswohlgerecht aufgenommen, untergebracht und versorgt wurden. Zugleich wird deutlich, dass die seit 2022 wieder steigende Zahl unbegleiteter Minderjähriger die zuständigen Kommunen vielerorts vor wachsende Herausforderungen stellt.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus: „Unbegleitete Minderjährige haben meistens eine lange Odyssee durch mehrere Länder hinter sich und oft Schlimmes erlebt. Es ist beruhigend zu wissen, dass sie bei uns in Deutschland gute Aufnahme finden und durch die Kinder- und Jugendhilfe intensiv begleitet und unterstützt werden. Dass sich inzwischen immer mehr Minderjährige ohne Eltern auf den Weg machen, ist ein alarmierendes Zeichen. Zudem ist es eine große Herausforderung für Kommunen, Jugendämter und Träger. Zur Betreuung werden auch viele Ehrenamtliche eingesetzt. All denjenigen, die vor Ort mit anpacken und sich mit großem Engagement um die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen kümmern, gilt mein großer
Respekt und Dank.“ Die zentralen Aussagen des Berichts:
Nach jahrelangem Rückgang nimmt die Zahl der UMA seit 2021 wieder zu: Zum Stichtag 31.10.2022 lebten 25.084 unbegleitete Minderjährige und junge Volljährige in der Zuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe.
Zwischen September 2021 und Oktober 2022 stiegen die Fallzahlen um 40 Prozent.
2021 waren 91 Prozent der vorläufig in Obhut genommenen unbegleiteten Minderjährigen männlich, neun Prozent waren weiblich.
Hauptherkunftsländer 2021 waren Afghanistan, Syrien und Somalia.
Bis Oktober 2022 wurden als Folge des Ukraine-Krieges insgesamt 3.891 Einreisen von unbegleiteten Minderjährigen aus der Ukraine registriert.
Unbegleitete Minderjährige haben nach wie vor einen erhöhten Begleitungs-, Hilfe- und Unterstützungsbedarf, der allerdings sehr heterogen ausfällt.
Die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen erhielten im Berichtszeitraum weitgehend rechtssichere und kindeswohlgerechte Aufnahme, Unterbringung und Versorgung.
Das Verteilverfahren wurde funktional und weitgehend rechtssicher umgesetzt.
Bei allen wichtigen Verfahrensschritten beteiligten die Jugendämter die unbegleiteten Minderjährigen mehrheitlich selbst oder ihren Vormund.
Die sozialen Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie haben sich auch auf das Alltagsleben unbegleiteter Minderjähriger ausgewirkt und ihre Integration erschwert.
Unbegleitete Minderjährige zeigten sich nach wie vor sehr motiviert, Deutsch zu lernen, die Schule zu besuchen und erfolgreich abzuschließen und sich in die Gesellschaft zu integrieren.
Mit Blick auf 2022 und die erhöhten Zuzugszahlen bezeichneten Länder und Verbände fehlende Unterbringungsmöglichkeiten und den Mangel an Fachkräften als größte Herausforderungen.
Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher am 01. November 2015 berichtet die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag jährlich über deren Situation.
Den aktuellen Bericht finden Sie hier: bmfsfj.de/uma-bericht
Web-Ansicht: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/ ... me--226312
Kontakt
Telefon: 030 201 791 30
E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de (mailto:poststelle@bmfsfj.bund.de)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24
10117 Berlin
+++
Die Situation erscheint sehr geschönt. Es fragt sich, wer da alles illegal ins Land kommt und dauerhaft - trotz kostenintensiver Bemühungen - nicht integriert wird. Daher spricht vieles dafür, auch die illegale Zuwanderung von Kindern und Jugendlichen zu unterbinden. Die Fehlentwicklungen der seit Jahren andauernden Migrationsbewegungen in Richtung deutscher Sozialstaat wird von der Bevölkerung mittlerweile mehrheitlich nicht nur kritisch gesehen, sondern klar abgelehnt. Der soziale Frieden in diesem Land ist mehr als gefährdet. Der Zulauf zur AfD verdeutlicht das alles!
Lisa Paus: „Unbegleitete Kinder und Jugendliche finden bei uns gute Aufnahme“
Bundeskabinett beschließt Bericht zur Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger
Sie sind vor Krieg, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not geflüchtet und leben ohne Eltern in Deutschland: Unbegleitete ausländische Minderjährige sind besonderen Gefahren ausgesetzt und brauchen deshalb besonderen staatlichen Schutz.
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vorgelegten Bericht über die Situation von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen beschlossen. Der Bericht basiert auf amtlichen Statistiken und Ergebnissen aus Befragungen von Jugendämtern, Fachverbänden und Einrichtungen, in denen unbegleitete Kinder und Jugendliche leben. Der Bericht befasst sich schwerpunktmäßig mit dem Jahr 2021 und greift punktuell neuere Entwicklungen auf.
Im Ergebnis kommt der Bericht zu dem Schluss, dass unbegleitete Minderjährige in Deutschland weitgehend rechtssicher und kindeswohlgerecht aufgenommen, untergebracht und versorgt wurden. Zugleich wird deutlich, dass die seit 2022 wieder steigende Zahl unbegleiteter Minderjähriger die zuständigen Kommunen vielerorts vor wachsende Herausforderungen stellt.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus: „Unbegleitete Minderjährige haben meistens eine lange Odyssee durch mehrere Länder hinter sich und oft Schlimmes erlebt. Es ist beruhigend zu wissen, dass sie bei uns in Deutschland gute Aufnahme finden und durch die Kinder- und Jugendhilfe intensiv begleitet und unterstützt werden. Dass sich inzwischen immer mehr Minderjährige ohne Eltern auf den Weg machen, ist ein alarmierendes Zeichen. Zudem ist es eine große Herausforderung für Kommunen, Jugendämter und Träger. Zur Betreuung werden auch viele Ehrenamtliche eingesetzt. All denjenigen, die vor Ort mit anpacken und sich mit großem Engagement um die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen kümmern, gilt mein großer
Respekt und Dank.“ Die zentralen Aussagen des Berichts:
Nach jahrelangem Rückgang nimmt die Zahl der UMA seit 2021 wieder zu: Zum Stichtag 31.10.2022 lebten 25.084 unbegleitete Minderjährige und junge Volljährige in der Zuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe.
Zwischen September 2021 und Oktober 2022 stiegen die Fallzahlen um 40 Prozent.
2021 waren 91 Prozent der vorläufig in Obhut genommenen unbegleiteten Minderjährigen männlich, neun Prozent waren weiblich.
Hauptherkunftsländer 2021 waren Afghanistan, Syrien und Somalia.
Bis Oktober 2022 wurden als Folge des Ukraine-Krieges insgesamt 3.891 Einreisen von unbegleiteten Minderjährigen aus der Ukraine registriert.
Unbegleitete Minderjährige haben nach wie vor einen erhöhten Begleitungs-, Hilfe- und Unterstützungsbedarf, der allerdings sehr heterogen ausfällt.
Die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen erhielten im Berichtszeitraum weitgehend rechtssichere und kindeswohlgerechte Aufnahme, Unterbringung und Versorgung.
Das Verteilverfahren wurde funktional und weitgehend rechtssicher umgesetzt.
Bei allen wichtigen Verfahrensschritten beteiligten die Jugendämter die unbegleiteten Minderjährigen mehrheitlich selbst oder ihren Vormund.
Die sozialen Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie haben sich auch auf das Alltagsleben unbegleiteter Minderjähriger ausgewirkt und ihre Integration erschwert.
Unbegleitete Minderjährige zeigten sich nach wie vor sehr motiviert, Deutsch zu lernen, die Schule zu besuchen und erfolgreich abzuschließen und sich in die Gesellschaft zu integrieren.
Mit Blick auf 2022 und die erhöhten Zuzugszahlen bezeichneten Länder und Verbände fehlende Unterbringungsmöglichkeiten und den Mangel an Fachkräften als größte Herausforderungen.
Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher am 01. November 2015 berichtet die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag jährlich über deren Situation.
Den aktuellen Bericht finden Sie hier: bmfsfj.de/uma-bericht
Web-Ansicht: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/ ... me--226312
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Telefon: 030 201 791 30
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Die Situation erscheint sehr geschönt. Es fragt sich, wer da alles illegal ins Land kommt und dauerhaft - trotz kostenintensiver Bemühungen - nicht integriert wird. Daher spricht vieles dafür, auch die illegale Zuwanderung von Kindern und Jugendlichen zu unterbinden. Die Fehlentwicklungen der seit Jahren andauernden Migrationsbewegungen in Richtung deutscher Sozialstaat wird von der Bevölkerung mittlerweile mehrheitlich nicht nur kritisch gesehen, sondern klar abgelehnt. Der soziale Frieden in diesem Land ist mehr als gefährdet. Der Zulauf zur AfD verdeutlicht das alles!
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Zahl unbegleiteter ausländischer Kinder mehr als verdoppelt
Zahl unbegleiteter ausländischer Kinder mehr als verdoppelt
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung
Berlin: (hib/SAS) Die Zahl der ausländischen Kinder und Jugendlichen, die ohne Eltern oder andere Sorgeberechtigte in Deutschland leben, hat sich 2022 im Vergleich zu Vorjahr mehr als verdoppelt. Das zeigt der Bericht der Bundesregierung über die Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger in Deutschland, der nun als Unterrichtung vorliegt (20/7120 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/071/2007120.pdf ).
So lebten Ende Oktober vergangenen Jahres 17.657 unbegleitete Minderjährige in der Obhut der Kinder- und Jugendhilfe. Ein Jahr zuvor waren es noch 8.267 gewesen. Eine „Trendumkehr“, so der Bericht: Nach einem Höchststand der Zahlen Ende Februar 2016, als rund 69.000 unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche in Deutschland lebten, waren die Zahlen seither stets rückläufig gewesen. Nun also ein sprunghafter Anstieg.
Die neu eingereisten unbegleiteten Minderjährigen seien zudem im Durchschnitt auch etwas jünger: Während 2018 noch 68 Prozent der vorläufig in Obhut genommenen Jugendlichen über 16 Jahre alt waren, waren es 2021 insgesamt 66 Prozent. Zugleich steige der Anteil männlicher Kinder und Jugendlicher, heißt es im Bericht: 91 Prozent der unbegleiteten Minderjährigen seien Jungen, nur neun Prozent Mädchen. Als Hauptherkunftländer nennt die Bundesregierung Afghanistan und Syrien.
Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern und ohne Begleitung einer anderen sorgeberechtigten Person nach Deutschland kommen, gehörten zu den „vulnerabelsten und gefährdetsten Personen überhaupt“, betont die Bundesregierung. Sie brauchten daher auch „besonderen staatlichen Schutz und Unterstützung“.
Die sozialen Einschränkungen der Corona-Pandemie und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hätten allerdings ihre Situation im Berichtszeitraum 2021/22 negativ beeinflusst, heißt es im Bericht. Insbesondere die Lockdowns erschwerten die Integration der jungen Menschen. Als problematisch werden außerdem im Zusammenhang mit einem stärkeren Zuzug von Geflüchteten „fehlende Unterbringungsmöglichkeiten und der Mangel an Fachkräften“ genannt: Nach Einschätzung von Ländern und Verbänden sei insbesondere die psychosoziale und psychotherapeutische Versorgung „weiterhin unzureichend“, so die Bundesregierung.
Quelle: Mitteilung vom 08.06.2023
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Fax: +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.ik5@bundestag.de
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung
Berlin: (hib/SAS) Die Zahl der ausländischen Kinder und Jugendlichen, die ohne Eltern oder andere Sorgeberechtigte in Deutschland leben, hat sich 2022 im Vergleich zu Vorjahr mehr als verdoppelt. Das zeigt der Bericht der Bundesregierung über die Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger in Deutschland, der nun als Unterrichtung vorliegt (20/7120 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/071/2007120.pdf ).
So lebten Ende Oktober vergangenen Jahres 17.657 unbegleitete Minderjährige in der Obhut der Kinder- und Jugendhilfe. Ein Jahr zuvor waren es noch 8.267 gewesen. Eine „Trendumkehr“, so der Bericht: Nach einem Höchststand der Zahlen Ende Februar 2016, als rund 69.000 unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche in Deutschland lebten, waren die Zahlen seither stets rückläufig gewesen. Nun also ein sprunghafter Anstieg.
Die neu eingereisten unbegleiteten Minderjährigen seien zudem im Durchschnitt auch etwas jünger: Während 2018 noch 68 Prozent der vorläufig in Obhut genommenen Jugendlichen über 16 Jahre alt waren, waren es 2021 insgesamt 66 Prozent. Zugleich steige der Anteil männlicher Kinder und Jugendlicher, heißt es im Bericht: 91 Prozent der unbegleiteten Minderjährigen seien Jungen, nur neun Prozent Mädchen. Als Hauptherkunftländer nennt die Bundesregierung Afghanistan und Syrien.
Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern und ohne Begleitung einer anderen sorgeberechtigten Person nach Deutschland kommen, gehörten zu den „vulnerabelsten und gefährdetsten Personen überhaupt“, betont die Bundesregierung. Sie brauchten daher auch „besonderen staatlichen Schutz und Unterstützung“.
Die sozialen Einschränkungen der Corona-Pandemie und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hätten allerdings ihre Situation im Berichtszeitraum 2021/22 negativ beeinflusst, heißt es im Bericht. Insbesondere die Lockdowns erschwerten die Integration der jungen Menschen. Als problematisch werden außerdem im Zusammenhang mit einem stärkeren Zuzug von Geflüchteten „fehlende Unterbringungsmöglichkeiten und der Mangel an Fachkräften“ genannt: Nach Einschätzung von Ländern und Verbänden sei insbesondere die psychosoziale und psychotherapeutische Versorgung „weiterhin unzureichend“, so die Bundesregierung.
Quelle: Mitteilung vom 08.06.2023
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EU-Asylkompromiss „nicht ausreichend“
EU-Asylkompromiss „nicht ausreichend“
Die EU hat eine Einigung über das Asylrecht gefunden. Darüber berichten die Medien, u.a. die Rheinische Post /NGZ, am 10.06.2026 in großer Aufmachung: Angesichts der Probleme mit illegaler Migration sollen die Verfahren verschärft werden. So sollen ankommende Menschen aus als sicher geltenden Ländern künftig nach dem Grenzübertritt in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen, um im Zweifel nach Prüfung ihres Antrags wieder zurückgeschickt zu werden. Aber wie es eben ist bei einem Kompromiss – niemand ist so richtig zufrieden. - Tatsächlich können die getroffenen Vereinbarungen als unbefriedigend bezeichnet werden. Zahlreiche EU-Länder wollen sich an der Aufnahme von Migranten nicht beteiligen. Dies wird bedeuten, dass die Anreize für Migranten, in den Sozialstaat Deutschland zu kommen, sich nicht verringern werden. Die bereits vorhandenen Versorgungsengpässe in den Kommunen werden weiter zunehmen. Dass die Unmut der Kommunalpolitiker, aber auch einer immer größer werdenden Bevölkerungsmehrheit, anwächst, ist eine Tatsache und muss von den politisch Verantwortlicher mit Rücksicht auf zunehmende Radikalisierungstendenzen "links und rechts" ernster genommen werden.
CDU/CSU nennt EU-Asylkompromiss „nicht ausreichend“ - Dies berichtet der Deutsche Bundestag in in seinen Parlamentsnachrichten vom 14.06.2023: Berlin: (hib/STO) Die CDU/CSU-Fraktion dringt auf weitere Schritte zur Reduzierung irregulärer Migration in die EU und nach Deutschland. In einem Antrag (20/7191), über den der Bundestag am Donnerstagvormittag erstmals debattiert, wertet die Fraktion den Beschluss der EU-Innenminister zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vom 8. Juni 2023 als „insgesamt nicht ausreichend“. - Zwar sei die Einigung auf ein verpflichtendes Grenzverfahren an der EU-Außengrenze ein „Schritt in die richtige Richtung“, heißt es in der Vorlage weiter.Dabei sei richtigerweise vereinbart worden, dass der Situation von Asylbewerbern mit besonderen Aufnahmebedürfnissen wie beispielsweise Familien mit minderjährigen Kindern vor Ort angemessen Rechnung getragen werden soll. Es sei aber kritisch, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Grünen „das Grenzverfahren jetzt in den weiteren Verhandlungen zusätzlich aufweichen“ wollten. Die Bundesregierung müsse daher auch in der weiteren Trilog-Verhandlung zwischen Europäischem Parlament, Rat und Kommission zum GEAS dafür sorgen, „dass die irreguläre Migration spürbar reduziert wird und die Lasten in Europa besser verteilt werden“. -Dazu soll die Bundesregierung sich dem Antrag zufolge bei den Trilog-Verhandlungen für ein Ergebnis einsetzen, „das sowohl dem Prinzip Humanität als auch den Prinzipien Steuerung, Ordnung und Begrenzung gerecht wird“. Dabei soll sie nach dem Willen der Fraktion unter anderem durchsetzen, dass die Registrierung aller Asylbewerber inklusive Sicherheitsüberprüfung und Identitätsfeststellung verpflichtend an der EU-Außengrenze durchgeführt werden muss. Auch müsse das Asyl- und Rückkehr-Grenzverfahren „mindestens für Asylsuchende mit einer EU-weiten Anerkennungsquote von unter 20 Prozent verpflichtend durchgeführt werden“. Offensichtlich nicht Schutzberechtigte sollen laut Vorlage direkt von der Außengrenze in ihre Herkunftsländer zurückgeführt und Ausnahmen vom Grenzverfahren „auf das aus grund- und menschenrechtlicher Sicht erforderliche Maß beschränkt werden“; - Weiter will die Fraktion mit dem neuen GEAS ein „faires Zuständigkeitsregime“ etabliert sehen, das sich an der Bevölkerungsgröße und der Wirtschaftskraft der Mitgliedstaaten orientiert „und die Belastung durch bereits in der Vergangenheit geleistete Aufnahmen reduzierend berücksichtigt“. Die Bundesregierung soll sich dem Antrag zufolge im Trilog zugleich dafür einsetzen, dass bei der Verteilung von Asylbewerbern „wie bisher nur enge Familienbeziehungen eine Rolle spielen dürfen, weil gerade Deutschland durch die vielen Ankerpersonen, die schon im Land sind, sonst zusätzlich belastet würde“. - Daneben fordern die Abgeordneten wirksame Maßnahmen zur Verhinderung illegaler Sekundärmigration und plädieren dabei auch für eine entsprechende Harmonisierung der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber und Schutzberechtigte in der Europäischen Union. Darüber hinaus fordern sie die Bundesregierung unter anderem auf, auf eine weitere Stärkung des EU-Außengrenzschutzes hinzuwirken. Bis zu einer spürbaren Reduzierung der irregulären Migration müsse die Bundesregierung „Schutzvorkehrungen treffen, um unsere Kommunen rasch zu entlasten“. Insbesondere sollen dabei laut Vorlage die Binnengrenzen besser geschützt werden, „wenn der Schutz der Außengrenzen der EU bis auf weiteres nicht hinreichend möglich ist“. - Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Telefon: +49 30 227-35642, Fax: +49 30 227-36001 - E-Mail: vorzimmer.ik5@bundestag.de
Die EU hat eine Einigung über das Asylrecht gefunden. Darüber berichten die Medien, u.a. die Rheinische Post /NGZ, am 10.06.2026 in großer Aufmachung: Angesichts der Probleme mit illegaler Migration sollen die Verfahren verschärft werden. So sollen ankommende Menschen aus als sicher geltenden Ländern künftig nach dem Grenzübertritt in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen, um im Zweifel nach Prüfung ihres Antrags wieder zurückgeschickt zu werden. Aber wie es eben ist bei einem Kompromiss – niemand ist so richtig zufrieden. - Tatsächlich können die getroffenen Vereinbarungen als unbefriedigend bezeichnet werden. Zahlreiche EU-Länder wollen sich an der Aufnahme von Migranten nicht beteiligen. Dies wird bedeuten, dass die Anreize für Migranten, in den Sozialstaat Deutschland zu kommen, sich nicht verringern werden. Die bereits vorhandenen Versorgungsengpässe in den Kommunen werden weiter zunehmen. Dass die Unmut der Kommunalpolitiker, aber auch einer immer größer werdenden Bevölkerungsmehrheit, anwächst, ist eine Tatsache und muss von den politisch Verantwortlicher mit Rücksicht auf zunehmende Radikalisierungstendenzen "links und rechts" ernster genommen werden.
CDU/CSU nennt EU-Asylkompromiss „nicht ausreichend“ - Dies berichtet der Deutsche Bundestag in in seinen Parlamentsnachrichten vom 14.06.2023: Berlin: (hib/STO) Die CDU/CSU-Fraktion dringt auf weitere Schritte zur Reduzierung irregulärer Migration in die EU und nach Deutschland. In einem Antrag (20/7191), über den der Bundestag am Donnerstagvormittag erstmals debattiert, wertet die Fraktion den Beschluss der EU-Innenminister zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vom 8. Juni 2023 als „insgesamt nicht ausreichend“. - Zwar sei die Einigung auf ein verpflichtendes Grenzverfahren an der EU-Außengrenze ein „Schritt in die richtige Richtung“, heißt es in der Vorlage weiter.Dabei sei richtigerweise vereinbart worden, dass der Situation von Asylbewerbern mit besonderen Aufnahmebedürfnissen wie beispielsweise Familien mit minderjährigen Kindern vor Ort angemessen Rechnung getragen werden soll. Es sei aber kritisch, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Grünen „das Grenzverfahren jetzt in den weiteren Verhandlungen zusätzlich aufweichen“ wollten. Die Bundesregierung müsse daher auch in der weiteren Trilog-Verhandlung zwischen Europäischem Parlament, Rat und Kommission zum GEAS dafür sorgen, „dass die irreguläre Migration spürbar reduziert wird und die Lasten in Europa besser verteilt werden“. -Dazu soll die Bundesregierung sich dem Antrag zufolge bei den Trilog-Verhandlungen für ein Ergebnis einsetzen, „das sowohl dem Prinzip Humanität als auch den Prinzipien Steuerung, Ordnung und Begrenzung gerecht wird“. Dabei soll sie nach dem Willen der Fraktion unter anderem durchsetzen, dass die Registrierung aller Asylbewerber inklusive Sicherheitsüberprüfung und Identitätsfeststellung verpflichtend an der EU-Außengrenze durchgeführt werden muss. Auch müsse das Asyl- und Rückkehr-Grenzverfahren „mindestens für Asylsuchende mit einer EU-weiten Anerkennungsquote von unter 20 Prozent verpflichtend durchgeführt werden“. Offensichtlich nicht Schutzberechtigte sollen laut Vorlage direkt von der Außengrenze in ihre Herkunftsländer zurückgeführt und Ausnahmen vom Grenzverfahren „auf das aus grund- und menschenrechtlicher Sicht erforderliche Maß beschränkt werden“; - Weiter will die Fraktion mit dem neuen GEAS ein „faires Zuständigkeitsregime“ etabliert sehen, das sich an der Bevölkerungsgröße und der Wirtschaftskraft der Mitgliedstaaten orientiert „und die Belastung durch bereits in der Vergangenheit geleistete Aufnahmen reduzierend berücksichtigt“. Die Bundesregierung soll sich dem Antrag zufolge im Trilog zugleich dafür einsetzen, dass bei der Verteilung von Asylbewerbern „wie bisher nur enge Familienbeziehungen eine Rolle spielen dürfen, weil gerade Deutschland durch die vielen Ankerpersonen, die schon im Land sind, sonst zusätzlich belastet würde“. - Daneben fordern die Abgeordneten wirksame Maßnahmen zur Verhinderung illegaler Sekundärmigration und plädieren dabei auch für eine entsprechende Harmonisierung der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber und Schutzberechtigte in der Europäischen Union. Darüber hinaus fordern sie die Bundesregierung unter anderem auf, auf eine weitere Stärkung des EU-Außengrenzschutzes hinzuwirken. Bis zu einer spürbaren Reduzierung der irregulären Migration müsse die Bundesregierung „Schutzvorkehrungen treffen, um unsere Kommunen rasch zu entlasten“. Insbesondere sollen dabei laut Vorlage die Binnengrenzen besser geschützt werden, „wenn der Schutz der Außengrenzen der EU bis auf weiteres nicht hinreichend möglich ist“. - Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Telefon: +49 30 227-35642, Fax: +49 30 227-36001 - E-Mail: vorzimmer.ik5@bundestag.de
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Islam - und die Probleme ....
Islam - und die Probleme ....
Muslimische Schüler provozieren
An einem Bonner Gymnasium bedrängen strenggläubige Juendliche die Mitschüler
Die Rheinische Post berichtet am 16.06.2023:
+++
Siehe auch die Veröffentlichungen:
- HAMED ABDEL-SAMAD: Islam - Eine kritische Geschichte … > viewtopic.php?f=7&t=591
- HAMED ABDEL-SAMAD: Integration - Ein Protokoll des Scheiterns ... > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 0&p=119567
- Hamed Abdel-Samad: Aus Liebe zu Deutschland - Ein Warnruf … > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... =93&p=3149
- Hamed Abdel-Samad, Mouhanad Khorchide: Ist der Islam noch zu retten? ... > viewtopic.php?f=5&t=229&p=1816#p1816
- Ahmet Toprak: Muslimisch, männlich, desintegriert … > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... ?f=6&t=657
Muslimische Schüler provozieren
An einem Bonner Gymnasium bedrängen strenggläubige Juendliche die Mitschüler
Die Rheinische Post berichtet am 16.06.2023:
- Muslimische Schüler provozieren NGZ 16062023.jpg (2.93 MiB) 8725 mal betrachtet
+++
Siehe auch die Veröffentlichungen:
- HAMED ABDEL-SAMAD: Islam - Eine kritische Geschichte … > viewtopic.php?f=7&t=591
- HAMED ABDEL-SAMAD: Integration - Ein Protokoll des Scheiterns ... > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 0&p=119567
- Hamed Abdel-Samad: Aus Liebe zu Deutschland - Ein Warnruf … > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... =93&p=3149
- Hamed Abdel-Samad, Mouhanad Khorchide: Ist der Islam noch zu retten? ... > viewtopic.php?f=5&t=229&p=1816#p1816
- Ahmet Toprak: Muslimisch, männlich, desintegriert … > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... ?f=6&t=657
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Nettozuwanderung von knapp 1,5 Millionen Personen im Jahr 2022
PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 249 vom 27.06.2023
Nettozuwanderung von knapp 1,5 Millionen Personen im Jahr 2022
• Höchste bisher registrierte Nettozuwanderung
• 1,1 Millionen Zuzüge aus der Ukraine nach Deutschland registriert
• Steigende Zuwanderung auch aus Syrien, Afghanistan und der Türkei
WIESBADEN – Im Jahr 2022 wurden rund 1 462 000 mehr Zuzüge nach Deutschland als Fortzüge aus Deutschland erfasst. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage der endgültigen Ergebnisse für das Jahr 2022 weiter mitteilt, fiel der Wanderungsüberschuss mehr als viermal so hoch aus wie im Vorjahr mit 329 000 mehr Zuzügen als Fortzügen. Damit zeigt die Statistik die höchste bisher registrierte Nettozuwanderung innerhalb eines Berichtsjahres seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1950. Insgesamt wurden im Jahr 2022 rund 2.666 000 Zuzüge und 1 204 000 Fortzüge über die Grenzen Deutschlands erfasst. Im Vorjahr waren es noch rund 1 323 000 Zuzüge und 994 000 Fortzüge.
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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
Telefon: +49 611 75 3444
www.destatis.de/kontakt
Nettozuwanderung von knapp 1,5 Millionen Personen im Jahr 2022
• Höchste bisher registrierte Nettozuwanderung
• 1,1 Millionen Zuzüge aus der Ukraine nach Deutschland registriert
• Steigende Zuwanderung auch aus Syrien, Afghanistan und der Türkei
WIESBADEN – Im Jahr 2022 wurden rund 1 462 000 mehr Zuzüge nach Deutschland als Fortzüge aus Deutschland erfasst. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage der endgültigen Ergebnisse für das Jahr 2022 weiter mitteilt, fiel der Wanderungsüberschuss mehr als viermal so hoch aus wie im Vorjahr mit 329 000 mehr Zuzügen als Fortzügen. Damit zeigt die Statistik die höchste bisher registrierte Nettozuwanderung innerhalb eines Berichtsjahres seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1950. Insgesamt wurden im Jahr 2022 rund 2.666 000 Zuzüge und 1 204 000 Fortzüge über die Grenzen Deutschlands erfasst. Im Vorjahr waren es noch rund 1 323 000 Zuzüge und 994 000 Fortzüge.
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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
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WernerSchell
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Hochzeitskorso mit türkischem Hintergrund
Wenn in Pressemitteilungen der Polizei von einem Hochzeitskorso mit türkischem Hintergrund die Rede ist, gab es meist irgendwo Ärger. Gefährlich wurde es zuletzt Anfang Juni in Frechen. Rund 50 Männer und Frauen hatten sich dort zu einem Korso getroffen, bei den Feierlichkeiten wurden mehrere Schüsse aus einem Auto abgegeben. Immer wieder werden Straßen blockiert, wodurch Staus und gefährliche Situationen entstehen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert nun Verbote und schärfere Regeln. Warum Bußgelder allein seiner Meinung nach nicht ausreichen, …. Die Rheinische Post / NGZ berichtete am 01.07.2023 und machte damit auf einen weiteren Missstand aufmerksam, der seit Jahren für erheblichen Ärger sorgt. Die "Straßen-Feierlichkeiten" mit erheblichem Störpotential verdeutlichen, dass man sich bei bestimmten Anlässen bewusst über geltendes Recht hinwegsetzt.
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WernerSchell
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Ramsauer wettert gegen Merkel und Asylrecht
Ramsauer wettert gegen Merkel und Asylrecht
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WernerSchell
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Integrationsprobleme in Frankreich - und Deutschland !
Zitat des Tages beim "Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)" am 25.08.2023:
„Wir haben ein Integrationsproblem.“
Emmanuel Macron (Frankreichs Präsident, sieht angesichts der Krawalle im Land Versäumnisse bei der Integration).
„Wir haben ein Integrationsproblem.“
Emmanuel Macron (Frankreichs Präsident, sieht angesichts der Krawalle im Land Versäumnisse bei der Integration).
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